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Legal oder illegal, das ist hier die Frage

Onlinecasinos in Deutschland – Grauzone?

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Viele Casinospieler in Deutschland stellen sich immer wieder ein und die selbe Frage:

  • Ist das Spielen im Onlinecasino in Deutschland illegal oder nicht?

Wir versuchen, die Angelegenheit mal auseinanderzupflücken und Licht ins Dunkel zu bringen. Natürlich dürfen wir keine Rechtsauskunft geben, aber wir können versuchen, den Sachverhalt möglichst neutral und objektiv zu betrachten.

Grundsätzliches

Wenn man sich die Umsatzentwicklung von Onlinecasinos im Vergleich zu den klassischen Spielbanken anschaut, gibt es einen klaren Trend, wie die Grafik von Statista eindrucksvoll zeigt.

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Quelle: Statista 2017

Nun stellt sich die Frage: Wenn so viele Spieler online Glücksspiel betreiben und alleine der regulierte deutsche Glücksspielmarkt rund 10,7 Milliarden Euro Bruttogewinn im Jahr erwirtschaftet – wie kann es da sein, dass die Gesetzgebung für nicht staatliche Unternehmen unklar ist? Machen sich Millionen von Spielern in Deutschland strafbar, wenn sie in einem Casino im Internet spielen? Um diese Frage entgültig zu klären, muss man sich zunächst die aktuelle Lage am Markt sowie die Deutsche und die EU-Gesetzgebung anschauen.

Fakt ist eines: Studiert man die Suchanfragen bei Google im Zusammenhang mit Onlinecasinos, stellt man fest, dass der kombinierte Suchbegriff “Online Casino Test Stiftung Warentest” weit oben auftaucht. Dies hat einen guten Grund. Denn die Stiftung Warentest steht für Seriosität und gäbe es seriöse Onlinecasinos, dann gäbe es doch auch einen Test der Stiftung Warentest – oder? Schaut man sich die Suchergebnisse auf diese Anfrage hin an, stellt man jedoch mit Ernüchterung fest, dass es einen solchen Test eben nicht gibt. Zwar findet man Tests von Casinospielen wie beispielsweise auf BILD.de, allerdings beschränken sich diese auf große Onlinecasinos die eine Glücksspiellizenz des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten / Glückspielwesen aus Schleswig-Holstein besitzen – mehr dazu später – aber das war’s auch schon. Andere große Anbieter, die nicht in Deutschland, sondern im EU-Ausland oder einem anderen Land der Welt ansässig sind, werden auf seriösen großen Internetseiten in Deutschland nicht betrachtet oder gar getestet. Woran liegt das?

Derzeitige Gesetzeslage

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Quelle: Pixabay

Offiziell gibt es in Deutschland erst seit dem 19.12.2012 lizenzierte Onlinecasinos, allerdings ausschließlich im Bundesland Schleswig-Holstein. Dementsprechend bezieht sich diese Lizenz auch ausschließlich auf den Geltungsbereich Schleswig-Holstein. Dies bedeutet, dass ein Spieler aus Bayern, Hamburg, Hessen, Thüringen oder einem anderen deutschen Bundesland die Seite offiziell nicht besuchen oder gar nutzen darf – und das, obwohl es sich um eine deutsche Glücksspielseite mit deutscher Lizenz handelt. Jeder andere legale Anbieter von Glücksspielen in Deutschland ist entweder staatlich, oder in gewisser Weise illegal. Die Lizenzen des Landes Schleswig-Holstein für Anbieter aus anderen Ländern sind derzeit noch dünn gesäht. So gehören zwar größere Anbieter wie Betway, Landbrokes, Sunmaker, Unibet oder auch 888Casino dazu, aber der Markt ist riesig, sodass nur eine Hand voll Casinos laut deutschem Recht überhaupt genutzt werden dürfte.

Rein aus der deutschen Gesetzgebung heraus würden zudem ausschließlich Nutzer, die in Schleswig-Holstein spielen, legal am Glücksspiel teilnehmen können, da der Staatsvertrag keine bundesdeutschen Online-Casin-Lizenzen vorsieht, wie auch Computer Bild berichtete. Zwar einigten sich die Ministerpräsidenten der Länder darauf, eine Reform des Glücksspielvertrages durchzuführen und ab 2018 die Vergabe von Sportwetten-Lizenzen neu zu überdenken, geschehen ist aber bisher konkret noch nichts.

Nun muss aber ein wichtiger weiterer Faktor betrachtet werden: Die EU-Gesetzgebung, die hier mit dem nationalen Recht kollidiert. Einerseits hat der europäische Gerichtshof bestätigt, dass das Ausscheren Schleswig-Holsteins nicht das Spielverbot der übrigen Bundesländer für Glücksspiel im Internet infrage stellt, wie heise.de berichtete. Andererseits betrachtet die EU-Kommission die deutschen Regelungen für Online-Wetten aber kritisch und äußerte bereits 2012 Zweifel an der Vereinbarkeit des Glücksspielvetrages in Deutschland mit dem EU-Recht, denn dieses lässt Sportwetten, Casinos oder Lotterien über das Internet zu. (Stellungname der EU-Kommission aus 2012 als PDF-Dokument)

EU-Recht trifft auf nationales Recht

Einerseits spricht das Ausscheren von Schleswig-Holstein dafür, dass der Glücksspielvertrag schon bald neu betrachtet und verhandelt werden könnte. Andererseits sieht geltendes EU-Recht vor,  dass EU-Staaten gesetzlich dazu verpflichtet sind, Güter und Dienstleistungen aus anderen Mitgliedsstaaten zu akzeptieren. Zwar unterliegen Glücksspiele der Gerichtsbarkeit der einzelnen Mitgliedsstaaten, ähnlich wie es auch in den USA der Fall ist, aber es ist dennoch fraglich, wie die Umsetzung und Kontrolle praktisch ablaufen soll. In den meisten EU-Mitgliedsstaaten wurden Glücksspiele mittlerweile legalisiert und es wird Kontrolle über Lizenzen ausgeübt. Dadurch ist der Markt nicht nur reguliert, sondern verschwindet auch aus der Illegalität.

Durch die komplizierte Gesetzgebung und den Konflikt zwischen den jeweiligen rechtlichen Geltungsbereichen (EU, Länder, Bundesländer) wird es sicherlich noch eine Weile dauern, bis absolute Klarheit geschaffen wird. Fakt ist aber auch eines: Bisher stellt das Spielen für die Spieler keine Gefahr da. Denn bisher gab es noch keinen einzigen Fall, in dem gegen einen Online-Glücksspieler rechtlich vorgegangen wurde. Experten sind sich nahezu einig, dass das Risiko, einen Spieler rechtlich belangen zu können, gegen null geht, da die Rechtslage so kompliziert und undurchsichtig ist. Es kann einem Verbraucher quasi kaum zugemutet werden, sie selbst zu durchschauen.

Schlussfolgerung

Die mangelnde staatliche Regulierung in Deutschland macht es deutlich schwieriger, vertrauenswürdige Casinos zu finden. Es ist daher stets eine gute Idee, auf europäische Lizenzen zu achten und vertrauenswürdige Vergleichsseiten zu besuchen, um seriöse von unseriösen Anbietern zu unterscheiden. Wir sind der Meinung – ohne natürlich eine rechtlich bindende Aussage treffen zu wollen und zu können – dass das Spielen in Casinos, die in Europa lizenziert sind, keinerlei rechtliche Gefahr darstellt. Allerdings müssen Sie beachten, dass nicht in Deutschland lizenzierte Casinos auch keine Glücksspielsteuer abführen. Diese Steuer auf Gewinne in Höhe von 5% müssen Sie daher selbst auf Ihrer Steuererklärung deklarieren, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Dennoch wäre es natürlich wünschenswert, wenn bald Klarheit für die Spieler geschaffen wird.

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