Wie die Welt Mitte März 2019 berichtete, sollten die im Dezember 2018 und Februar 2019 ausgelaufenen Genehmigungen für Onlinespiele im Casino eine Verlängerung der Übergangsfrist bis Ende June 2021 erhalten.
Hintergrund ist, dass die Lizenzen bzw. Genehmigungen für viele Online-Casinospiele ausgelaufen sind und eigentlich eine neue Genehmigung erteilt werden müsste. Auch diese würde wieder mehr Klarheit in den Gesetzes-Dschungel rund um Onlinecasinos im Internet schaffen – zumindest für das Bundesland Schleswig-Holstein. Stattdessen haben sich die Vertreter der Koalition aus CDU, Grünen und FDP nun in Kiel über einen Gesetzesentwurf zur Verlängerung der Übergangsfrist entschieden.
Die Verabschiedung des Entwurfs wird allerdings erst für Mai 2019 erwartet. Ob dies ein erneuter Rückschritt ist, ist allerdings fraglich. Denn auch wenn Schleswig-Holstein bisher das einzige Bundesland in Deutschland ist, das überhaupt Lizenzen für Onlinecasino-Spiele und Onlinecasinos vergibt, so zeigt der Gesetzesentwurf zumindest auch wieder, dass man sich innerhalb der Koalition ständig mit dem Thema befasst und um eine Lösung bemüht ist.
Gründe für den Gesetzesentwurf
Der derzeit gültige Glücksspiel-Staatsvertrag ist bis zu 30. Juni 2021 befristet. Ein neuer Regulierungsrahmen wird daher spätestens ab Mai 2021 dringend benötigt. Schleswig-Holstein ist bemüht, eine einheitliche Regulierung auch zwischen den Ländern zu erreichen, der sowohl dem Jugendschutz als auch dem Spielerschutz gegen Glücksspielsucht gerecht wird. Außerdem spielen auch Aspekte des Geldwäschegesetzes mit in die Entscheidungsfindung hinein, sodass ein neuer Regulierungsrahmen für Onlinecasinos in Deutschland kein einfaches Unterfangen ist.
Angesichts der Beliebtheit von Onlinecasinos und der seit Jahren eher unklaren Rechtslage zwischen Ländern Europas und sogar den Bundesländern Deutschlands, ist es höchste Zeit, dass sich hier etwas tut und man nach einheitlichen Regelungen strebt.
Derzeit ist der Markt am ehesten als unreguliert zu bezeichnen. Dennoch ist er in den vergangenen vier Jahren um rund 80 % gewachsen und erzielt alleine in Deutschland einen Umsatz von geschätzt bis zu 50 Milliarden Euro. Auch dies zeigt deutlich, wie wichtig ein Regulierungsrahmen ist, um die Branche endgültig in die Legalität zu bringen. Letztendlich profitieren durch zusätzliche Steuereinnahmen alle davon.
Vorbild Dänemark
In Dänemark ist der Glücksspielmarkt schon seit vielen Jahren reguliert und legalisiert. So wurde er aus der Illegalität geholt. Doch nicht nur das. Verbraucher, die heute in Deutschland im Onlinecasino spielen, haben es schwer, vor einem deutschen Gericht gegen etwaigen Missbrauch zu klagen. Auch der Verbraucherschutz würde durch eine Regulierung deutlich verbessert werden. Zudem kann ein immer stärkeres Abweichen auf den Schwarzmarkt verhindert werden.
Unserer Meinung nach ist es höchste Zeit, dass sich die Bundesregierung vom Beispiel Dänemark eine dicke Scheibe abschneidet und endlich Klarheit für die vielen Millionen Spieler in Deutschland schafft. Denn ein anrüchiger Markt ist der Glücksspielmarkt im Internet schon lange nicht mehr. Die Qualität der Spiele nimmt stetig zu, neue Technologien wie VR-Casinos und Live-Dealer Casinos erobern den Markt und machen ihn so attraktiv wie nie zuvor. Dies lockt immer mehr Spieler an, denen suggerirert wird, sie würden sich in einer Grauzone bewegen.
